12. Plenarsitzung am 29.04.2015
TOP 1
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016"
Drucksache 6/777 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
TOP 1.9 Einzelplan 07
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung
TOP 1.10 Einzelplan 03
Staatsministerium des Innern
Beschlussfassung
TOP 1.11 Einzelplan 04
Staatsministerium der Finanzen
TOP 1.11 Einzelplan 14
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
TOP 1.11 Einzelplan 15
Allgemeine Finanzverwaltung
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 1.12
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016"
(Gesetzestext)
Drucksache 6/777 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 2
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)"
Drucksache 6/778 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
2. Lesung des Entwurfs
"Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes"
(Drucksache 6/779 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung