10. Plenarsitzung am 12.03.2015
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Der ‘Tillich-Brief‘ ans schwedische Parlament – Welche Rolle spielt die Staatsregierung beim Vattenfall-Kohleausstieg?"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Einsatz- und Leistungsfähigkeit der sächsischen Polizei erhalten, Sicherheit durch nachhaltige und aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen gewährleisten"
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 5
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945"
Drucksache 6/1094 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen"
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen