Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses außerhalb des Sitzungsplanes
5. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
der 6. Wahlperiode
02.03.2015 – 10:00 Uhr, Raum A 600
öffentliche Anhörungen
10:00 Uhr Anhörungsblock I
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
14:00 Uhr Anhörungsblock II
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse