Ausschusswoche vom 23.02.2015 bis 27.02.2015
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 23. Februar bis 27. Februar 2015
Montag, 23. Februar 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 24. Februar 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 25. Februar 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Donnerstag, 26. Februar 2015
Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 27. Februar 2015
Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 600
Tagesordnung
3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 12. Januar 2015
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
4. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016(Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/2016 – FAMG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
2. Sitzung des Europaausschusses
24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Subsidiaritätskontrolle
5.1
Subsidiaritätsbedenken nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlagfür einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DESRATES über eine Makrofinanzhilfe für die Ukraine (COM(2015) 5 final) -Friedens-Auflage im Beschluss verankern!
5.2
Grundsatzbeschluss zum Umlaufverfahren in Subsidiaritätsangelegenheiten
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
Informationsreise Europäische Kommission Brüssel
4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 2. und der 3. Sitzung
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von:
Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2014 – 2018
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Beratung der Einzelpläne
3. 1.
Einzelplan 01 – Landtag
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
3. 2.
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
3. 3.
Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
3. 4.
Einzelplan 11 – Rechnungshof
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
5.
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Innenausschuss
6.
Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ggf. 7.
bis zum 24. Februar 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
8.
Anträge und Informationen des Staatsministers
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes
3. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/A 400
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte desSächsischen Landtages und seiner Mitglieder
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
federführend, mitberatend: Europaausschuss
und
Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen demSächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere inAngelegenheiten der Europäischen Union
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Europaausschuss
nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 14. Januar 2015
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
federführend, mitberatend: Innenausschuss
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
4. Sitzung des Innenausschusses
26.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung
3.
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung desBundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
8.
Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des LenkungsausschussesAsyl im Freistaat Sachsen
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes
3. Sitzung des Petitionsausschusses
26.02.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400
1.
Billigung der Niederschrift der 2. Sitzung
2.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
3.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab
4.
Behandlung dringender Fälle
5.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/3
6.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
7.
Verschiedenes
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
3. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 16. Januar 2015
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Teilnahme Sachsens am Schulobstprogramm der Europäischen Union
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung
Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruchnehmen.
Anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
Außerhalb der Sitzungswoche werden im im Haushalts- und Finanzausschuss
Sitzungen durchgeführt:
5. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amMontag, dem 2. März 2015, 10:00 Uhr, Raum A 600
Öffentliche Anhörungen
10:00 Uhr Anhörungsblock I
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
14:00 Uhr Anhörungsblock II
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse
6. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amDienstag, dem 3. März 2015, 10:00 Uhr, Plenarsaal
Öffentliche Anhörung
Anhörungsblock III
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss