Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
3. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
der 6. Wahlperiode
05.02.2015 – 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend;mitberatend: alle Fachausschüsse
- Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend;mitberatend: alle Fachausschüsse
- Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzaus-gleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Festlegungen zum Beratungsablauf der geplanten Anhörungen
3.
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Festlegung zum Beratungsablauf der geplanten Anhörung
4.
Verschiedenes