6. Plenarsitzung am 28.01.2015
TOP 1
Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat
gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen
Kultursenats
Drucksache 6/666 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/665 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 2
Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen
gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen
Drucksache 6/667 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
TOP 3
Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesjugendhilfeausschuss
gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes
Drucksache 6/668 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/450 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/742 - Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/511 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
TOP 4
Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission
gemäß § 16 Abs. 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/460 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/550 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/690 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
TOP 5
Wahl von Mitgliedern für das Parlamentarische Kontrollgremium des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich
der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/459 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/549 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/689 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
TOP 6
Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die G-10-Kommission des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/464 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/551 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 7
Fachregierungserklärung
zum Thema:
"Unsere Freiheit braucht Sicherheit"
TOP 8
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Landwirtschaft für alle – zukunftsfähig und nachhaltig!"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Kein freier Handel ohne Verbraucherschutz und Rechtsstaatlichkeit"
TOP 9
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"
(Drucksache 6/293 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 10
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule – Studium und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung und chronischen Krankheiten erleichtern"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sofortige Neuplanung der 4. Sächsischen Landesausstellung zur Industriekultur 2018"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 12
Antrag der Fraktion AfD
"Stärkung direkter Demokratie durch Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene"
Beschlussfassung
TOP 13
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Entschlossen und effektiv gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen – Die Ereignisse von Hoyerswerda 1991 dürfen sich nicht wiederholen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 14
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/408 , Drucksache 6/623 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 15
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 16
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
