5. Plenarsitzung am 18.12.2014
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"
Drucksache 6/251 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport (federführend),
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Meisterbrief erhalten"
Beschlussfassung
TOP 6
Anträge der Fraktion DIE LINKE
"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"
"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"
Beschlussfassung
TOP 8
TOP 9
Kleine Anfragen