Ausschusswoche vom 02.09.2013 bis 06.09.2013
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 2. September bis 6. September 2013
Montag, 2. September 2013
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 3. September 2013
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
nicht öffentliche Sitzung – 14:00 Uhr, Raum A 300
Mittwoch, 4. September 2013
Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Donnerstag, 5. September 2013
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
keine Sitzung
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Petitionsausschuss
nicht öffentliche Sitzung – 13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 6. September 2013
Ausschuss für Schule und Sport
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
nicht öffentliche Sitzung – ca. 14:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1. Öffentliche Anhörung
Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9375
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Billigung des Protokolls der 34. Sitzung
3.
Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von FolterDrucksache 5/11913
mitberatend; federführend: Verfassungs-, Recht- und Europaausschuss
4.
Informationen der Staatsregierung
5.
Verschiedenes
6. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
Schmerztherapie in Sachsen verbessern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8695
40. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400
1.
Billigung der Protokolle der 38. und 39. Sitzung
2.
Berichterstattung an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2011 Unterrichtung durch die Intendantin des MDRDrucksache 5/10959
3.
Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandradio zum Thema Digitalradio
4.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des MDR IIUnterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/11425
5.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Film GmbH, einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften Unterrichtung durch die Sächsische StaatsregierungDrucksache 5/11840
6.
Zukunft für Studiengänge für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik an den sächsischen Hochschulen Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/9604
7.
Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach / Vogtland auf demokratische Weise gestalten Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11931
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Verschiedenes
36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 03.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1. Öffentliche Anhörung
Gesunde Arbeit – Aktionsplan „Stressfrei arbeiten in Sachsen“ voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11382
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
nicht öffentliche Sitzung 14:00 Uhr im Raum A 300
2.
Fortführung des 2012 begonnenen Dialogs mit Frau Cordt, Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, über die Entwicklung des sächsischen Arbeits- und Ausbildungsmarktes
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Billigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 2. Juli 2013
5.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/11440
mitberatend; federführend: Innenausschuss
6.
Vergabebericht 2012 des Freistaates Sachsen Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/12275
7.
Grenzübergreifende Territoriale Zusammenarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9182
mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
8.
Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität auflegen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/10272
9.
Informationen durch die Staatsregierung
9.1
Information über Stand/weiteres Vorgehen bei der Erstellung der Operationellen Programme EFRE und ESF für die Förderperiode 2014 – 2020
10.
Verschiedenes
51. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 49. Sitzung am 3. Juli 2013 und des Protokolls der 50. Sitzung am 5. Juli 2013
3.
Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf Unterrichtung Sächsischer RechnungshofDrucksache 5/11127
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
20. Tätigkeitsbericht 2011/2012 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - Berichtszeitraum: 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 -Unterrichtung des Landesbeauftragten für die Stasi-UnterlagenDrucksache 5/12288
5.
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/7651
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
und
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
6.
Gesetz zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10200
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
7.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/11440
mitberatend; federführend: Innenausschuss
8.
Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Drucksache 5/11913
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
9.
Wahl der ehrenamtlichen Richter bei den Verwaltungsgerichten (Wahl der Vertrauensleute der Wahlausschüsse durch den Sächsischen Landtag) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa Drucksache 5/11292
[Unter Beachtung des Antrages der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/11853 ]
10.
Europa
Vierter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für EuropaDrucksache 5/12445
11.
Verschiedenes
- IT-Sicherheit Information durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa
51. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
1. Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12230
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Bestätigung der Tagesordnung
3.
Bestätigung von Protokollen
4.
Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/10649
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
5.
Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11106
mitberatend; federführend: Innenausschuss
6.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/11440
mitberatend; federführend: Innenausschuss
7.
Sicherstellung der Hilfe für Hochwassergeschädigte; Bericht der Staatsregierung zum Schadensumfang sowie zur Finanzierung und Durchführung der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/12132
mitberatend; federführend: Innenausschuss
8.
Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten - umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134
mitberatend; federführend: Innenausschuss
9.
Beratende Äußerung gem. § 88 Abs. 2 i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 3 SäHO VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich - Hinweise und Empfehlungen an Kommunen Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrucksache 5/10650
10.
Jahresbericht 2012
Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/10203
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 04 – Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Nr. 12 Sächsische Schlösserverwaltung – Erfolgskontrolle
Einzelplan 14 - Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
Nr. 27 – Nutzungskosten im Hochbau sowie Maßnahmen zur Energieeffizienz
sowie
IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt
Jahresbericht 2011 - Beitrag Nr. 30
Nr. 33 – Anmietungen durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung
Einzelplan 15 - Allgemeine Finanzverwaltung
Nr. 28 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Lotto GmbH
Nr. 29 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Staatsbäder GmbH und deren Tochterunternehmen Chursächsische Veranstaltungs-GmbH
Nr. 30 – Die betriebsnahe Veranlagung von Investitionszulagen
Nr. 31 – Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen
IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt
Nr. 32 – siehe II. Allgemeines Nr. 33 – siehe III. Staatshaushalt – EP 14 Nr. 34 – siehe II. Allgemeines
11.
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12481
12.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer- planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsführung 2013
Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 883 03 Zusätzliche Mittel gemäß § 11 Absatz 1 HG 2013/2014 zur Finanzierung der Instandsetzung und Neubeschaffung der Einsatzmittel der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen als Ersatz für beschädigte oder zerstörte Einsatzmittel nach der VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12508
Haushaltsvollzug 2013
Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 683 09 "Hochwasser 2013 - Soforthilfen zur Beseitigung hochwasserbedingter Schäden in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft" Zusätzliche Mittel gem. § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2013/2014 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12526
und ggf. bis zum 3. September 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
13.
Anträge und Informationen des Staatsministers
14.
Verschiedenes
51. Sitzung des Innenausschusses 05.09.2013 – 10:00 Uhr, Plenarsaal
1. Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags - Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz (SächsLtGSG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11105
2. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr
Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9386
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Bestätigung des Protokolls der 50. Sitzung
5.
Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9962
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/11912
7.
Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12230
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
8.
Gesetz zum Landesgrenzänderungsstaatsvertrag "Halde Phönix-Nord" Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12244
9.
Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11106
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
10.
Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten – umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
11.
Informationen der Staatsregierung
12.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung: Gesetz über das Sächsische Architektengesetz und zur Änderung des Sächsischen Ingenieurkammergesetzes, des Sächsischen Ingenieurgesetzes sowie der Sächsischen Bauordnung Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12243 ]
38. Sitzung des Petitionsausschusses05.09.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 400
1.
Billigung der Niederschrift der 37. Sitzung
2.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
3.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
4.
Behandlung dringender Fälle
5.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/38
6.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
7.
Verschiedenes
Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
37. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1. Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/10649
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Bestätigung der Tagesordnung
3.
Billigung der Protokolle der 36. Sitzung
4.
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Schulessen auf sieben Prozent Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2177
5.
Sächsische Unterbringungsverordnung ändern – Schülerinnen und Schüler mit Abitur bei Kosten für notwendige auswärtige Unterbringung unterstützen Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11598
6.
Verschiedenes
38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
1. Öffentliche Anhörung
Weitere Steigerung der Müllgebühren in Ostsachsen stoppen – Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle in Sachsen einführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11963
nicht öffentliche Sitzung ab ca. 14:00 Uhr im Raum A 400
2.
Bestätigung der Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung
4.
Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8696
5.
Ressourcenverwertung und –wiedernutzung sichern – Urban Mining als notwendiger Beitrag zur regionalen Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9618
6.
Information des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft – Vorbereitung der Förderperiode 2014 – 2020
7.
Verschiedenes
