18. Plenarsitzung am 17.06.2010
TOP 1.
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich
der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/2714 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 2.
Wahl eines Stellvertreters der G-10-Kommission des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz
im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/2715 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 3.
Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat
gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2
des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats
Drucksache 5/2716 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 4.
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:
"Sächsische Forschungslandschaft stärken – Innovationskraft der Unternehmen steigern"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion NPD zum Thema:
"Keine Zusammenarbeit mit ’Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden"
TOP 5.
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung"
Drucksache 5/2697 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport
TOP 6.
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Gemeinschaftsschuleneinführungsgesetz - SächsGemSchulEG)"
Drucksache 5/2717 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport
TOP 7.
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
"Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig - Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989"
Beschlussfassung
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Getrenntes Erinnern am Gedenkort Fort Zinna / Torgau ermöglichen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9.
Antrag der Fraktion SPD
"Sächsische Kulturlandschaft stärken"
Beschlussfassung
TOP 10.
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Sofortige Schaffung von Rückhalteflächen an sächsischen Flüssen"
Beschlussfassung
TOP 11.
Antrag der Fraktion NPD
"Würdigung des 17. Juni 1953 durch die Verleihung des Status eines gesetzlichen Gedenktages"
Beschlussfassung
TOP 12.
TOP 13.
Kleine Anfragen
