Ausschusswoche vom 02.11.2009 bis 06.11.2009
Sitzungsplan
Innerhalb der Sitzungswoche
Montag, 2. November 2009
Typ | Uhrzeit | Raum |
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Ausschuss für Soziales undVerbraucherschutz | keine Sitzung | |
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien | keine Sitzung | |
Ausschuss für Schule und Sport | 14:00 Uhr | Saal 2 |
Dienstag, 3. November 2009
Typ | Uhrzeit | Raum |
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Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr | keine Sitzung |
Mittwoch, 4. November 2009
Typ | Uhrzeit | Raum |
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Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss | 13:00Uhr | Raum A 400 |
Haushalts- und Finanzausschuss | 13:00 Uhr | Raum A 300 |
Donnerstag, 5. November 2009
Typ | Uhrzeit | Raum |
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Ausschuss für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten | 11:00 Uhr | Raum A 400 |
Innenausschuss | 11:00 Uhr | Raum A 300 |
Petitionsausschuss | 13:00 Uhr | Raum A 400 |
Freitag, 6. November 2009
Typ | Uhrzeit | Raum |
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Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft | keine Sitzung |
Tagesordnung
1. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Datum | Uhrzeit | Raum |
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02.11.2009 | 14:00 Uhr | Saal 2 |
1.
„Längeres gemeinsames Lernen ermöglichen – Rahmenbedingungen fürGemeinschaftsschulen schaffen.“ jetzt umsetzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/41
2.
Fördern statt „Aussortieren“ in Schulen – Sitzenbleiben als Auslaufmodell
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/52
3.
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2009/2010
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/143
4.
Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretesPersonalkonzept für Lehrpersonal an sächsischen Schulen
Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/145
5.
Verschiedenes
1. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Datum | Uhrzeit | Raum |
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04.11.2009 | 13:00 Uhr | Raum A 400 |
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Kinderrechtsinitiative des Freistaates Sachsen jetzt starten!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/42
3.
Fortsetzung der Tätigkeit der Härtefallkommission nach§ 23a AufenthaltsG in Sachsen jetzt sicherstellen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/43
4.
Konzept der Staatsregierung für einen verfassungskonformenVollzug von Jugendstrafen in Sachsen (Jugendstrafvollzugskonzept Sachsen)
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/50
5.
Arbeitsmarktpolitische Schutzinstrumentarien im Vorfeld der Herstellung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/51
6.
Sachsen LB-Pleite: Sicherstellung der Finanzhoheit desLandtags gegenüber der Staatsregierung- Verantwortliche in Regress nehmen
Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/83
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Verschiedenes
1. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Datum | Uhrzeit | Raum |
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04.11.2009 | 13:00 Uhr | Raum A 300 |
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
– Bekenntnis der Mitglieder der Staatsregierung zur uneingeschränktenWahrung des Budgetsrechts des Parlaments
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/40
– Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zum Verkauf der Sachsen LB
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/226
3.
Hilferuf der sächsischen Städte und Gemeinden endlich ernst nehmen - Programm zur Kompensation der steigenden Sozialausgaben und der sinkenden Einnahmen vorlegen! Drucksache 5/48
Antrag der Fraktion DIE LINKE
4.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/227
– Haushaltsvollzug 2009Einwilligung gemäß § 38 i. V. mit § 37 Abs. 1 SäHO in überplan.mäßige Verpflichtungsermächtigungen beiKapitel 07 04 Titel 887 07 „Zuschüsse für Investitionen ÖPNV/SPNV“
– Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzlicheAusgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2009/2010, 1. Halbjahr 2009
(Neueinbringung der Drucksachen 4/15868 und 4/15922 – siehe Info-Material Nr. 80 -2009)
und ggf. weitere bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF
5.
Anträge und Informationen des Staatsministers– Neues Steuerungsmodell (NSM);Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierung im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresdenhier: Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 12 Abs. 2 HG 2009/2010 i. V. m. § 7a SäHO
6.
Verschiedenes
1. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten
Datum | Uhrzeit | Raum |
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05.11.2009 | 11:00 Uhr | Raum A 400 |
1.
Bestätigung der Tagesordnung
2.
Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO
3.
Verschiedenes
1. Sitzung des Innenausschusses
Datum | Uhrzeit | Raum |
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05.11.2009 | 11:00 Uhr | Raum A 300 |
1.
Bestätigung der Tagesordnung
2.
Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften durchunverzügliche Anpassung des Landesrechts garantieren
Antrag der LinksfraktionDrucksache 5/49
3.
Konzept und Strategie der Staatsregierung für eine wirkungsvolle und umfassende Auswertung der im Rahmen polizeilicher Ermittlungsarbeiterlangten Datenmengen und zur Verhinderung von Datenmissbrauchim Rahmen der Beschaffung und Auswertung solcher Daten
Antrag der LinksfraktionDrucksache 5/54
5.
Missachtung des Versammlungsrechts vor, während und nach der genehmigten Demonstration "Recht auf Zukunft" am 17.10.2009 in Leipzig
Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/219
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Verschiedenes
1. Sitzung des Petitionsausschusses
Datum | Uhrzeit | Raum |
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05.11.2009 | 13:00 Uhr | Raum A 400 |
1.
Beratung über die Arbeitsweise des Petitionsausschusses
2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
3.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage
4.
Verschiedenes