39. Plenarsitzung am 19.11.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl von drei Vertretern des Sächsischen Landtags für die 6. Amtsperiode desMDR-Rundfunkrates

gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 2 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)

TOP 2

Bestimmung von vier gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen für die 6. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates

gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 24 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 2 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Preisexplosion bei Lebensmitteln und Energie"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Humanitäre Hilfe leisten, anstatt Zäune und Mauern zu errichten, Herr Ministerpräsident!"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"10 Jahre Selbstenttarnung des NSU – Aufarbeitung fortsetzen, Gedenken ermöglichen, Rechtsextremismus entschieden bekämpfen"

TOP 4

Befragung der Staatsregierung

Sachsens Verwaltung modernisieren – Potentiale und Herausforderungen der Digitalisierung

TOP 5

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Medienkompetenz der Schüler*innen nachhaltig stärken - Einführung eines Unterrichtsfaches „Medienkunde“ an Schulen in Sachsen wissenschaftlich untersuchen und erproben!"

Drucksache 7/7709

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/8137

zu

"Jahresbericht 2020"

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 7/7866

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Keine Experimente mit der Gesundheit der Bevölkerung - Wiedereinführung der Länderöffnungsklausel zur 10-H-Reglung für Windenergieanlagen"

Drucksache 7/6843

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Weiterentwicklung der sächsischen Krankenhauslandschaft am Gemeinwohl orientieren!"

Drucksache 7/4466

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 7/8138

TOP 10

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender