11. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

19.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021 sowie des Protokolls der 10. Sitzung am 8. März 2021

3.

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Kultureinrichtungen für Angebote kultureller Bildung schrittweise öffnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5510

federführend, mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung

7.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender