9. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

18.01.2021 – 10:00 Uhr – A 600 / Plenarsaal

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 23. November 2020 sowie Billigung des Protokolls der 8. Sitzung (Sondersitzung) am 16. Dezember 2020

3.

Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) (Stand: 18. November 2020)

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/4776

[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Beratung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4296

federführend; ASB mitberatend

8.

Planungssicherheit für die Hochschulen - Hochschulentwicklungsplanung überarbeiten

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/4839

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal

Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)(Stand: 18. November 2020)

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/4776

[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Anhörung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]

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