9. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/4776
Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)
(Stand: 18. November 2020)
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
Sachkundige
18.01.2021 – 10:00 Uhr – A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 23. November 2020 sowie Billigung des Protokolls der 8. Sitzung (Sondersitzung) am 16. Dezember 2020
3.
Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) (Stand: 18. November 2020)
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Beratung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/4900
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!
federführend; ASB mitberatend
8.
Planungssicherheit für die Hochschulen - Hochschulentwicklungsplanung überarbeiten
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
9.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes
14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)(Stand: 18. November 2020)
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Anhörung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]