10. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

08.03.2021 – 10:00 Uhr – A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)(Stand: 18. November 2020)

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/4776

sowie

Gesetz zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)

Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/5118

6.

Rundfunkbeiträge aussetzen - für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 7/2163

federführend; VREA mitberatend

7.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Erledigterklärung:

Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus

Antrag der CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/3314 ]

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