13. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/4800
„Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen“
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Sachkundige
09.03.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
1.
Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung; Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus; Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft; Ausschuss für Inneres und Sport
anschließend nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung der Protokolle der 11. Sitzung am 19. Januar 2021 und der 12. Sitzung am 3. Februar 2021
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen sowie am 24. und 31. Dezember evaluieren – künftige Änderungen auf eine sichere Datengrundlage stützen
Antrag der AfD-Fraktion
7.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes