13. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/4800
    „Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen“
    Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
    Sachkundige

09.03.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

14:00 Uhr öffentliche Anhörung

1.

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung; Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus; Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft; Ausschuss für Inneres und Sport

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 11. Sitzung am 19. Januar 2021 und der 12. Sitzung am 3. Februar 2021

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen sowie am 24. und 31. Dezember evaluieren – künftige Änderungen auf eine sichere Datengrundlage stützen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4750

7.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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