25. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

21.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 10.03.2021 und des Protokolls der 23. Sitzung am 25.03.2021

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 – 2023

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/1126

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2020 – 2024

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/4934

Zweite Beratung der Einzelpläne

3.1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatter: MdL Dirk Panter

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

Berichterstatter: MdL Ronald Pohle

3.2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatter: MdL André Barth

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

Berichterstatter: MdL Ronald Pohle

3.3.

Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: MdL Georg-Ludwig von Breitenbuch

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

Berichterstatter: MdL Ronald Pohle

3.4.

Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof

Berichterstatter: MdL Norbert Otto Mayer

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

Berichterstatter: MdL Ronald Pohle

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

5.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 20. April 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 - 2. Halbjahr

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/5536

Haushaltsvollzug 2021 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 08 Titel 671 51 (Erstattungen für Tiergesundheit)

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/5935

Haushaltsvollzug 2021 - Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2021 (vorl. HWiF 2021) Zusätzliche Ausgaben gemäß § 10 I HG 2019/2020 im Kapitel 10 04 Maßnahmen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/6000

6.

Haushalte ab 2023 wieder ohne Kredite ausgleichen - Aufgabenkritik durchführen und Personalausgaben begrenzen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5760

7.

In Zeiten knapper Kassen - keine Steuergelder für das "Else-Frenkel -Brunswik-Institut" bereitstellen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5909

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

8.

Beschlüsse und Berichte zur 22. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/6016

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender