18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
20.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung von Protokollen
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
5.
Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
6.
Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
7.
Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildungjetzt vollständig umsetzen
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
8.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
ggf. bis zum 19. Januar 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15 (Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
9.
ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
10.
Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen DoppikSonderbericht nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
11.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
12.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
13.
Anträge und Informationen des Staatsministers
14.
Fragen an die Staatsregierung
15.
Verschiedenes