18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

20.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung von Protokollen

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

5.

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4550

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

6.

Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4737

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

7.

Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildungjetzt vollständig umsetzen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4654

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

8.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 19. Januar 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Haushaltsvollzug 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15 (Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/4933

9.

ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

10.

Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen DoppikSonderbericht nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/4499

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

11.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

12.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

14.

Fragen an die Staatsregierung

15.

Verschiedenes

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