34. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

15.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der

- 26. Sitzung am 4. Mai 2021,

- 27. Sitzung am 5. Mai 2021,

- 28. Sitzung am 6. Mai 2021,

- 32. Sitzung am 7. Juli 2021 und

- 33. Sitzung am 21. Juli 2021

3.

Jahresbericht 2020

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/4300

1. Beratung

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 3Personalhaushalt

II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende

Prüfungsergebnisse

BE: MdL Dietrich

Nr. 6 Reisekostenmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 15:

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Barth

Nr. 17 Bearbeitung von Insolvenzanfechtungsfällen in den Finanzämtern

Nr. 18 Wirtschaftlichkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen

Nr. 19 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“

Einzelplan 09

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz,Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL Liebscher

Nr. 16 Bewirtschaftung des Naturschutzfonds durch die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt

Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt

I. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 07 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei

Nr. 08 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz

Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt

I. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung

Einzelplan 10

Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

BE: MdL Schwietzer

Nr. 09 Städtebauförderung mit dem Programmschwerpunkt

„Soziale Stadt“

Einzelplan 07

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 10 Schienenpersonennahverkehr – Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz

Nr. 11 Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Nr. 12 Förderung von Beratungsleistungen

Nr. 13 Unterhaltung und Instandsetzung von Staatsstraßen bei den Landkreisen

Einzelplan 08

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

BE: MdL Panter

Nr. 14 Krankenhausinvestitionsfinanzierung der stationären Versorgung

Nr. 15 Förderung der Telemedizin sowie Maßnahmen der Gesundheits-wirtschaft

4.

Sächsisches Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs (Sächsisches Landarztgesetz - SächsLAG)

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/1941

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,Kultur und Tourismus

5.

Gesetz zur Schaffung eines Lobbyregisters

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4681

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

6.

Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6673

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

7.

Fünfte Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 – 2020

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 7/6936

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

8.

Beschlüsse und Berichte zur 23. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7273

9.

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/7564

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 14. September 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2021/2022 - 1. Halbjahr 2021

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7458

11.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

12.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

14.

Fragen an die Staatsregierung

15.

Verschiedenes

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