35. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

03.11.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal bis 13:00 Uhr14:00 Uhr Fortsetzung nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 34. Sitzung am 15. September 2021

3.

Jahresbericht 2020

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/4300

1. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-

verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 08

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

BE: MdL Panter

Nr. 14 Krankenhausinvestitionsfinanzierung der stationären Versorgung

Nr. 15 Förderung der Telemedizin sowie Maßnahmen der Gesundheitswirtschaft

Einzelplan 09

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL Liebscher

Nr. 16 Bewirtschaftung des Naturschutzfonds durch die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt

Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt

I. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung

Einzelplan 10

Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

BE: MdL Schwietzer

Nr. 09 Städtebauförderung mit dem Programmschwerpunkt „Soziale Stadt“

Einzelplan 07

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 10 Schienenpersonennahverkehr – Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz

Nr. 11 Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Nr. 12 Förderung von Beratungsleistungen

Nr. 13 Unterhaltung und Instandsetzung von Staatsstraßen bei den Landkreisen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates

Nr. 3 Personalhaushalt

Nr. 4 Nebenhaushalte

Nr. 5 Vermögensrechnung

II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende

Prüfungsergebnisse

BE: MdL Dietrich

Nr. 6 Reisekostenmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung

Einzelplan 15:

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Barth

Nr. 17 Bearbeitung von Insolvenzanfechtungsfällen in den Finanzämtern

Nr. 18 Wirtschaftlichkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen

Nr. 19 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“

4.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6655

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

5.

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/7630

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

6.

Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/7820

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

7.

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/7991

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

8.

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungs-unterstützungsgesetz

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/7564

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

9.

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zum Haushaltsplan 2021/2022

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7762

10.

Sächsisches Förderprofil 2021/2022

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7992

11.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 2. November 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2021/2022 - 1. Halbjahr 2021

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7458

Haushaltsführung 2021 Zusätzliche Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2021/2022 bei Kapitel 07 07 Titel 681 01 "Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildungsförderung (Aufstiegs-BAföG)"

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7920

12.

Das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes sofort mit Landes-mitteln kofinanzieren

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/7748

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

14.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

15.

Anträge und Informationen des Staatsministers

16.

Fragen an die Staatsregierung

17.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender