12. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

18.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

10:00 Uhr

1.

Öffentliche Anhörung

Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4297

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 23.11.2020, der 9. Sitzung am 26.11.2020 und der 10. Sitzung am 10.12.2020

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Bedarfe der pflegenden Kinder und Jugendlichen ermitteln

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4666

8.

Unverzüglich Vorkehrungen zur flächendeckenden Umsetzung von COVID-19-Schutzimpfungen im Freistaat Sachsen treffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4695

9.

Wohnungslosen in Sachsen helfen!

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/4924

10.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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