19. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

19.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Öffentliche Sitzung

1.

Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2973

mitberatend, federführend: Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

2.

Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4297

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 04.03.2021,der 16. Sitzung am 08.03.2021 und der 17. Sitzung am 29.03.2021

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Wohnungslosen in Sachsen helfen!

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/4924

8.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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