29. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/6595
    „Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag“
    Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

    Sachkundige
  • Drs 7/7630
    „Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“
    Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

    mit Gebärdendolmetscher

    Sachkundige

01.11.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

10:00 Uhr - Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6595

2.

14:00 Uhr - Öffentliche Anhörung

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/7630

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

3.

Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden: Jede Blutspende rettet Leben!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5356

anschließend nicht öffentliche Sitzung

4.

Anträge zur Tagesordnung

5.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 30. August 2021 und der 27. Sitzung am 13. September 2021

6.

Krise als Chance nutzen – "Corona-Stipendien" in Sachsen ausschreiben!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5865

7.

Tatsächliche Wahlfreiheit der Kinderbetreuung ermöglichen – Landes-erziehungsgeld stärken

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/7432

8.

Schutz der Gesundheitsdaten beibehalten – Auskunftspflicht für Arbeitnehmer zum Impfstatus abwenden

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/7948

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

Informationsreise des Ausschusses

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