11. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

19.01.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

14:00 Uhr öffentliche Anhörung

1.

Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern - Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4205

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 24. November 2020

4.

Gespräch mit Herrn Klaus-Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV ermitteln - Internetverfügbarkeit auf sächsischen Regionalbahnstrecken zügig vorantreiben

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4468

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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