11. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/4205
„Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern - Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!“
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Sachkundige
19.01.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
1.
Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern - Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!
anschließend nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 24. November 2020
4.
Gespräch mit Herrn Klaus-Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen
5.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
8.
WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV ermitteln - Internetverfügbarkeit auf sächsischen Regionalbahnstrecken zügig vorantreiben
Antrag der AfD-Fraktion
9.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes