18. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/4749
    Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025
    KOM-Nr. (2020) 698 final
    Sachkundige

21.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 11. Februar 2021 (Sondersitzung), der 14. Sitzung am 4. März 2021 (Sondersitzung), der 15. Sitzung am 10. März 2021 und der 16. Sitzung am 29. März 2021 (Sondersitzung)

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sächsischen Finanzgericht; hier: Wahl der Vertrauensleute des Wahlausschusses durch den Sächsischen Landtag

Unterrichtung durch das Sächsische Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/5523

6.

In Zeiten knapper Kassen - keine Steuergelder für das "Else-Frenkel -Brunswik-Institut" bereitstellen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5909

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

11.

Verschiedenes

14:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal

12.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025

KOM-Nr. (2020) 698 final

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/4749

anschließend – öffentliche Sitzung

13.

Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen

KOM-Nr. (2021) 93 endg.

Mittelung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/5895

14.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte

KOM-Nr. (2021) 102 endg.

Mittelung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/5902

15.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein klimaresilientes Europa aufbauen – die neue EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel

KOM-Nr. (2021) 82 endg.

Mittelung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/6015

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

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