11. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/3817
#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Sachkundige
20.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr - nicht öffentliche Sitzung
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 25. November 2020 und der 9. Sitzung am 10. Dezember 2020
3.
Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
Gesetzentwurf Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
19. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz
und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
8.
Sechster Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz
und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
9.
Vorsorge-Maßnahmepaket zur Gewährleistung eines auch in Pandemiezeiten funktionierenden Strafvollzuges in Sachsen (krisenfester Strafvollzug)
10.
Vorkehrungen für einen No-Deal Brexit jetzt treffen: Unternehmen und Beschäftigte vor den Folgen wirksam schützen - gerade in Corona-Zeiten!
11.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
12.
Informationen der Staatsregierung
Informationen der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, zu ihrem Ressort
Informationen des Chefs der Staatskanzlei und Staatsministers für Bundesangelegenheiten, Oliver Schenk, zu den künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Freistaat Sachsen
13.
Fragen an die Staatsregierung
14.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
15.
Verschiedenes
15:00 Uhr - öffentliche Anhörung
16.
#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend öffentliche Sitzung
17.
Weissbuch: Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen
KOM-Nr. (2020) 65
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
und
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Datenstrategie
KOM-Nr. (2020) 66
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
und
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat den, Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
KOM-Nr. (2020) 67
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
18.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025
KOM-Nr. (2020) 698 final
Mitteilung der Europäischen Kommission
19.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Eine vitale Union in einer fragilen Welt
KOM-Nr. (2020) 690
Mitteilung der Europäischen Kommission