11. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3817
    #Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!
    Antrag der Fraktion DIE LINKE
    Sachkundige

20.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

10:00 Uhr - nicht öffentliche Sitzung

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 25. November 2020 und der 9. Sitzung am 10. Dezember 2020

3.

Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4269

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

19. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz

und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/4936

8.

Sechster Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz

und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/5046

9.

Vorsorge-Maßnahmepaket zur Gewährleistung eines auch in Pandemiezeiten funktionierenden Strafvollzuges in Sachsen (krisenfester Strafvollzug)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4465

10.

Vorkehrungen für einen No-Deal Brexit jetzt treffen: Unternehmen und Beschäftigte vor den Folgen wirksam schützen - gerade in Corona-Zeiten!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4475

11.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

12.

Informationen der Staatsregierung

Informationen der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, zu ihrem Ressort

Informationen des Chefs der Staatskanzlei und Staatsministers für Bundesangelegenheiten, Oliver Schenk, zu den künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Freistaat Sachsen

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

15.

Verschiedenes

15:00 Uhr - öffentliche Anhörung

16.

#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3817

anschließend öffentliche Sitzung

17.

Weissbuch: Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen

KOM-Nr. (2020) 65

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2077

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

und

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Datenstrategie

KOM-Nr. (2020) 66

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2078

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

und

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat den, Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gestaltung der digitalen Zukunft Europas

KOM-Nr. (2020) 67

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2079

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

18.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025

KOM-Nr. (2020) 698 final

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/4749

19.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Eine vitale Union in einer fragilen Welt

KOM-Nr. (2020) 690

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/4955

Zum Sitzungskalender