8. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

21.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2973

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung

4.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4539

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Waldzustandsbericht 2020

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/4935

9.

Unterstützung von Tierhaltern und Tieren durch die Richtlinie Schaf-und Ziegenhaltung (SZH/2019)

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4874

10.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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