12. Sitzung - Ausschuss für Schule und Bildung

22.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 26. November 2020

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 27. November 2020

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 10. Dezember 2020

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Spracherziehung flächendeckend in Kindertageseinrichtungen fördern

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2446

7.

"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4296

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

8.

Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildung jetzt vollständig umsetzen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4654

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Bericht des Staatsministeriums für Kultus zu den Kenndaten zum Schuljahr 2020/2021

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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