8. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

22.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 27. November 2020

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3270

7.

Sächsische Mietpreisbegrenzungsverordnung erlassen - Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen gewährleisten!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4301

8.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes