9. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3310
    „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Landwirtschaft sowie der Ver- und Entsorgungswirtschaft“
    Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNISGRÜNE, SPD-Fraktion
    Sachkundige

11.03.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung / Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 21. Januar 2021

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Weitreichende umweltschädliche Auswirkungen für die Zittauer Region verhindern: Bundesinitiative Sachsens zur Unterstützung der Staatenklage Tschechiens gegen die Republik Polen wegen Erweiterung des Tagebaus Turów

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5352

federführend, mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

6.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

14:00 Uhr Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

10.

Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaß-nahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Landwirtschaft sowie der Ver- und Entsorgungswirtschaft

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/3310

anschließend öffentliche Sitzung

11.

221 Milliarden verschwendet – EEG abschaffen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2457

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