15. Sitzung - Ausschuss für Schule und Bildung

12.03.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 11. Sitzung am 7. Januar 2020

Billigung des Protokolls der 12. Sitzung am 22. Januar 2020

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 11. Februar 2020

3.

11:00 Uhr

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Kultureinrichtungen für Angebote kultureller Bildung schrittweise öffnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5510

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

7.

Umdenken jetzt! Das Risiko erneuter Schulschließung aufgrund von SARS-CoV-2 im Präsenzunterricht mit allen Mitteln wirksam reduzieren: Sofortiger Einsatz mobiler Raumluftreiniger in Sachsens Schulen sicherstellen und auskömmlich finanzieren!“

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5755

8.

Wahl eines Mitglieds und dessen Stellvertreter/in für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Erledigterklärung

Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung sowie der Erwachsenenbildung

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/3313 ]

[Beantragung einer Anhörung

Gewalt und Mobbing an Schulen entschieden und konsequent entgegentreten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5167 ]

[Beantragung einer Anhörung

Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5233 ]

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