10. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

23.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 12. März 2021

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Präventive Digitalisierung herausragender Denkmale und Kulturgüter

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5409

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

7.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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