18. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/5754
    „Sächsisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für die Betreiber und Nutzer schaffen“
    Antrag der AfD-Fraktion

    Sachkundige

08.07.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung am 10. Juni 2021

3.

Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6004

4.

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6667

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

7.

Nachbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission zum Abschlussbericht zur Sammlung und Speicherung von Abgeordnetendaten durch das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (Drs. 7/4777) sowie die abweichende Meinung des Mitgliedes der Parlamentarischen Kontrollkommission Valentin Lippmann

Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Landtags

Drucksache 7/6790

8.

Anträge auf Erstattung des Verdienstausfalls im Zuge der Corona-Krise unverzüglich bearbeiten und Gelder auszahlen - Corona-Entschädigungsteam der Landesdirektion umgehend personell stärken

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6833

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltund Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

9.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

14:00 Uhr - öffentliche Anhörung im Plenarsaal

13.

Sächsisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für die Betreiber und Nutzer schaffen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5754

Zum Sitzungskalender