19. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/6655
    „Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum“
    Gesetzentwurf der Staatsregierung

    Sachkundige

16.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

10:00 Uhr - öffentliche Anhörung im Plenarsaal

1.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6655

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend - öffentliche Sitzung im Plenarsaal

2.

Sächsisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für die Betreiber und Nutzer schaffen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5754

anschließend - nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 8. Juli 2021

5.

Bericht gemäß § 107 SächsPVDG über abgeschlossene Maßnahmen nach § 21 Absatz 2 und 3 SächsPVDG, § 57 Absatz 4 und 5 SächsPVDG, §§ 58 bis 69 SächsPVDG und § 90 SächsPVDG;

Bericht über die im Kalenderjahr 2020 abgeschlossenen Maßnahmen

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/7167

6.

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/7564

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

7.

Hochwasserereignisse vom Juli 2021 ernst nehmen und umfassend auswerten - Bevölkerungsschutz deutlich und spürbar stärken!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/7222

8.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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