36. Plenarsitzung am 29.09.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Ohne Waldumbau wird‘s teuer: Wald, Forst- und Holzwirtschaft zukunftsfähig aufstellen."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn- und Fernverkehrsstrecken ausbauen"

TOP 3

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2020)"

Drucksache 7/7697

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Auenprogramm realisieren und Renaturierung von Fließgewässern konsequent umsetzen"

Drucksache 7/7253

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion AfD

"Zukunftsfähige Investitionen - Gleiche Voraussetzungen für alle Erzeugungstechnologien"

Drucksache 7/6896

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Anlass und Beweggründe der Staatsregierung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an Herrn Theo Müller in der Schweiz"

Drucksache 7/7552

Antworttermin der Staatsregierung 06.10.2021

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern"

Drucksache 7/7089

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/7698

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 9

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/7699

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zum Sitzungskalender