30. Plenarsitzung am 20.05.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/6150

TOP 1.10

Einzelplan 09Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Beschlussfassung

TOP 1.11

Einzelplan 07Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlussfassung

TOP 1.12

Einzelplan 03Staatsministerium des Innern

Beschlussfassung

TOP 1.13

Einzelplan 04Staatsministerium der Finanzen

Einzelplan 14Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

Einzelplan 15Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 1.14

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)"

(Gesetzestext)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/6150

Beschlussfassung: paragraphenweise

Schlussabstimmung

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/6151

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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