29. Plenarsitzung am 18.05.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofesdes Freistaates Sachsen

gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes

Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 7/5819

TOP 2

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Bildungsdesaster in Sachsen"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/1891

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/4840

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Landwirtinnen und Landwirte sowie Erzeugerinnen und Erzeuger stärken - regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Lebensmitteln stärker unterstützen"

Drucksache 7/5245

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion AfD

"Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg - Bad Düben - Lutherstadt Wittenberg für den Schienenpersonenverkehr"

Drucksache 7/6182

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden: Jede Blutspende rettet Leben!"

Drucksache 7/5356

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Lernort Praxis - Erkenntnisse aus dem Bundesprogramm für sächsische Kindertageseinrichtungen nutzen"

Drucksache 7/6209

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/6167

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/5536 , Drucksache 7/5935 , Drucksache 7/6000

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/6226

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/6227

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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