33. Plenarsitzung am 24.06.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."

TOP 2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers des Innern:

"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"

TOP 3

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6595

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6704

Überweisung:

Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6705

Überweisung:

Ausschuss für Regionalentwicklung

TOP 6

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"

Drucksache 7/6610

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"

Drucksache 7/5414

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"

Drucksache 7/5869

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 7/6775

TOP 10

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender