38. Plenarsitzung am 18.11.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Langfristig planen, vorausschauend handeln: Schlussfolgerungen aus der 2. Schüler- und Absolventenprognose für den Freistaat Sachsen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Klares Bekenntnis zur LEADER-Förderung des Ländlichen Raums. Wir halten Wort!"

TOP 3

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Regionale und hofnahe Schlachtung in Sachsen stärken"

Drucksache 7/7819

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktion AfD

"Für einen selbstbewussten Umgang mit der Rezeptionsgeschichte - Politisch motivierte Umbenennungen von Kunstwerken durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zurücknehmen"

Drucksache 7/7878

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unabhängigen und weisungsfrei tätigen Antisemitismusbeauftragten des Freistaates Sachsen einführen und aufgabenangemessen ausstatten!"

Drucksache 7/4583

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Beschlussempfehlung und Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Drucksache 7/8022

zu

"Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Abs. 6 GG i. V. m. § 2 Sächsisches Kontrollgesetz

Bericht über die im Freistaat Sachsen im Kalenderjahr 2020 durchgeführten Maßnahmen"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/6213

Beschlussfassung

TOP 7

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/8132

zu

"Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. Januar bis 31. Dezember 2020"

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

und die Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 7/6808

Beschlussfassung

TOP 8

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Drucksache 7/8133

zu

"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks - 2020-2022 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag"

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 7/6838

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/8134

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Anträge durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/7458

und

Drucksache 7/7920

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und§ 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/8135

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/8136

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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