2. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

04.03.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Generationenfonds Sachsen

Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

3.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 22. Januar 2020

4.

Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHOGrundstückstauschvertrag mit Veräußerung des landeseigenen Grundstückes Bayreuther Str. 40 in Dresden

Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/1777

5.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 3. März 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1HG 2019/2020 - 2. Halbjahr 2019

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/1710

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes[Beantragung einer Anhörung:

Konsequenzen aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2018/2019" ziehen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 7/1643 ]