3. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/1212 Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
    Unterrichtung durch die Staatsregierung

    und

    Drs 7/2268 Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
    Gesetzentwurf der Staatsregierung
    Sachkundige

18.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 2. März 2020

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Soziale Absicherung der Künstler*innen in Sachsen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie gewährleisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2094

6.

Würdiges Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/894

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

7.

Hochschulen, Studierende und Beschäftigte wirksam vor Auswirkungen und (Langzeit)Folgen der Coronavirus-Pandemie schützen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2149

8.

MDR-Produzentenbericht 2018

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 7/1484

9.

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk für das Geschäftsjahr 2018

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 7/1508

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

10.

Öffentliche Anhörung (15:00 Uhr, Plenarsaal)

Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Vorunterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/1212

und

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2268

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal

11.

Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017

hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/575

12.

Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

Unterrichtung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Drucksache 7/947

13.

Prüfung des Internen Kontrollsystems des Mitteldeutschen Rundfunks bei Vergaben einschließlich Evaluation durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/1665

14.

Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeit für die Telemedienaufsicht

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2056

15.

Vorunterrichtung zu: Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/2145

16.

Rundfunkbeiträge aussetzen – für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2163

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

17.

Verschiedenes

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