3. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/1212 Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Unterrichtung durch die Staatsregierung
und
Drs 7/2268 Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Sachkundige
18.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 2. März 2020
3.
Informationen der Staatsregierung
4.
Fragen an die Staatsregierung
5.
Soziale Absicherung der Künstler*innen in Sachsen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie gewährleisten
6.
Würdiges Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ermöglichen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
7.
Hochschulen, Studierende und Beschäftigte wirksam vor Auswirkungen und (Langzeit)Folgen der Coronavirus-Pandemie schützen
8.
MDR-Produzentenbericht 2018
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
9.
Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk für das Geschäftsjahr 2018
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
10.
Öffentliche Anhörung (15:00 Uhr, Plenarsaal)
Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Vorunterrichtung durch die Staatsregierung
und
Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
11.
Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017
hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
12.
Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit
Unterrichtung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
13.
Prüfung des Internen Kontrollsystems des Mitteldeutschen Rundfunks bei Vergaben einschließlich Evaluation durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
14.
Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeit für die Telemedienaufsicht
Gesetzentwurf der Staatsregierung
15.
Vorunterrichtung zu: Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
16.
Rundfunkbeiträge aussetzen – für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
17.
Verschiedenes