3. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

15.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A600/Plenarsaal

nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung

3.

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Beseitigung Schadensfolgen Extremwetterereignisse - Forst"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/2072

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Waldzustandsbericht 2019

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/1871

5.

Ausbauziele für Windenergie in der Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms aussetzen - Natur, Versorgungssicherheit und Wohlstand schützen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/1836

6.

Schutz der heimischen Landwirtschaft - Mercosur-Abkommen nicht ratifizieren

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/1837

7.

Sachsen steht zur Heimischen Landwirtschaft - Verschärfung der Düngeverordnung stoppen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2063

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

Beschlussfassung über eine Terminverlegung der Anhörung zu der Drs. 7/1623 „Finanziell erschwinglichen Zugang zu Trinkwasser für Brunnendörfer sicherstellen!“ auf den 2. Juli 2020

Beantragung einer Anhörung zu der Drucksache 7/2067 „Sächsische Waldbesitzer und die Forstwirtschaft in Sachsen beim Klimaschutz, dem Erhalt der Waldfunktionen sowie der Bewältigung der Klimafolgen unterstützen“

vorauss. 14:30 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal

11.

Evaluierung des sächsischen Nitratmessstellennetzes vor dem Hintergrund der Novellierung der Düngeverordnung

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/1601

Zum Sitzungskalender