5. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Öffentliche Anhörung
- 7/2804 "Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Sachkundige
14.09.2020 – 13:00 Uhr – Plenarsaal
13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 29. Juni 2020
3.
Ergebnisbericht
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Modernisierung der Medienordnung nicht ungenutzt vertun - laufenden Staatsvertrag-Verhandlungen nutzen!
5.
Barrierearme Teilhabe an der politischen Information und Kommunikation für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen sichern.
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
6.
Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
u. a. Antrag auf Anhörung zur Drucksache 7/3314
15:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
10.
Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 17:00 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal
11.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
KOM-Nr. (2020) 550
Mitteilung der Europäischen Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht,
Demokratie, Europa und Gleichstellung