5. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Öffentliche Anhörung

  • 7/2804 "Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"
    Gesetzentwurf der Staatsregierung
    Sachkundige

14.09.2020 – 13:00 Uhr – Plenarsaal

13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 29. Juni 2020

3.

Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Modernisierung der Medienordnung nicht ungenutzt vertun - laufenden Staatsvertrag-Verhandlungen nutzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/1644

5.

Barrierearme Teilhabe an der politischen Information und Kommunikation für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen sichern.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3262

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

6.

Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/629

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

u. a. Antrag auf Anhörung zur Drucksache 7/3314

15:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal

10.

Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2804

anschließend ab ca. 17:00 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal

11.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus

KOM-Nr. (2020) 550

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2877

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht,

Demokratie, Europa und Gleichstellung

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