7. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3325 „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes“
    Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
    Sachkundige

15.09.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

14:00 Uhr öffentliche Anhörung

1.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD

Drucksache 7/3325

anschließend öffentliche Sitzung

2.

Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2099

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 30. Juni 2020 und der 6. Sitzung am 16. Juli 2020

5.

Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs

(Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

3. Änderungsantrag des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 – 2020

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft,

Arbeit und Verkehr

Drucksache 7/3530

7.

Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2701

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

8.

Die sächsische Wirtschaft schneller aus der Corona-Krise führen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2779

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Kontaktstelle »Lieferketten« evaluieren und weiterentwickeln

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3651

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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