12. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

16.09.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung von Protokollen

3.

Jahresbericht 2019

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

2. Beratung

III. Staatsverwaltung

10:05 Uhr

Einzelplan 03:

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 9

Querschnittsprüfung zur Erfolgskontrolle bei Zuwendungen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern

Nr. 10

Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesdirektion Sachsen

– Rehabilitierungsbehörde –

V. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 38

Bewirtschaftung der polizeieigenen Kraftfahrzeugwerkstätten und Beschaffung von Dienstfahrzeugen der Polizei

10:05 Uhr

Einzelplan 10:

Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

BE: MdL Schwietzer

Nr. 9

Querschnittsprüfung zur Erfolgskontrolle bei Zuwendungen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern

10:30 Uhr

Einzelplan 08:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und

Verbraucherschutz

BE: MdL Panter

Nr. 19

Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen

Nr. 20

Förderung der Sächsischen Jugendstiftung

10:45 Uhr

Einzelplan 02:

Sächsische Staatskanzlei

BE: MdL Panter

Nr. 8

„So geht sächsisch.“

10:45 Uhr

Einzelplan 15:

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Barth

Nr. 24

Mitteldeutsche Medienförderung GmbH

11:00 Uhr

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 2

Haushaltswirtschaft des Freistaates

III. Staatsverwaltung

11:00 Uhr

Einzelplan 05:

Sächsisches Staatsministerium für Kultus

BE: MdL Schultze

Nr. 13

Förderung der Investitionen in Kindertageseinrichtungen

11:15 Uhr

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

BE: MdL Mayer

Nr. 14

Zuwendungen und Zuschüsse für die Opfer- und Präventionshilfe

11:25 Uhr

Einzelplan 07:

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 15

Personalwirtschaft beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr

Nr. 16

Um-, Aus- und Neubau von Staatsstraßen

Nr. 17

Korruptionsbekämpfung im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Nr. 18

Ausgaben und Abrechnungen mit der DEGES – Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH/Projektgesellschaft

4.

Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung (Bildungsstärkungsgesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/3650

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

5.

Von attac bis VVN-BdA: zivilgesellschaftliches Engagement ist gemeinnützig. Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung jetzt!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/895

6.

Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHO Veräußerung der Immobilie Stephanplatz 3 in Chemnitz

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/3739

7.

Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHO Veräußerung der Immobilie Ostra-Allee 23 in Dresden

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/3738

8.

Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

9.

Beschlüsse und Berichte zur 21. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/3277

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 15. September 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2020

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628

11.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

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