13. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

14.10.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung von Protokollen

3.

Jahresbericht 2019

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

(3. Beratung)

IV. Kommunen

BE: MdL Wähner

Nr. 27 Finanzsituation der Kommunen

Nr. 28 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,

Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 29 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 30 Umstellung auf kommunale Doppik

Nr. 31 Kennzahlgestützte Finanzanalyse

Nr. 32 Betätigung der Großen Kreisstadt Riesa bei Unternehmen in privater Rechtsform

und Haushalts- und Wirtschaftsführung ausgewählter Unternehmen

Nr. 33 Kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften

Nr. 34 Kommunale Unternehmen im Freizeit- und Bäderbereich

Nr. 35 Pflegeleistungen durch kommunale Unternehmen

Nr. 36 Große kommunale Baumaßnahme Neubau Gymnasium Telemannstraße, Stadt

Leipzig

Nr. 37 Große kommunale Baumaßnahme Schwimmsportkomplex Freiberger Platz,

Landeshauptstadt Dresden

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017

4.

Haushalts- und Vermögensrechnung 2017

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/4098

5.

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/528

6.

Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4095

7.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 13. Oktober 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2020

- Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628

8.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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