13. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
14.10.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung von Protokollen
3.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
(3. Beratung)
IV. Kommunen
BE: MdL Wähner
Nr. 27 Finanzsituation der Kommunen
Nr. 28 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,
Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 29 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 30 Umstellung auf kommunale Doppik
Nr. 31 Kennzahlgestützte Finanzanalyse
Nr. 32 Betätigung der Großen Kreisstadt Riesa bei Unternehmen in privater Rechtsform
und Haushalts- und Wirtschaftsführung ausgewählter Unternehmen
Nr. 33 Kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften
Nr. 34 Kommunale Unternehmen im Freizeit- und Bäderbereich
Nr. 35 Pflegeleistungen durch kommunale Unternehmen
Nr. 36 Große kommunale Baumaßnahme Neubau Gymnasium Telemannstraße, Stadt
Leipzig
Nr. 37 Große kommunale Baumaßnahme Schwimmsportkomplex Freiberger Platz,
Landeshauptstadt Dresden
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017
4.
Haushalts- und Vermögensrechnung 2017
Unterrichtung der Staatsregierung
5.
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
6.
Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform
Gesetzentwurf der Staatsregierung
7.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
ggf. bis zum 13. Oktober 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2020
- Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628
8.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
9.
Anträge und Informationen des Staatsministers
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes