15. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3193
    "Ergebnisbericht
    Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs
    (Personalkommission II)"
    Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
    Sachkundige

25.11.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal

1.

ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 14. Oktober 2020

4.

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/1891

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

5.

Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung (Bildungsstärkungsgesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/3650

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

6.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontroll-ratsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/3820

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

7.

Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4095

8.

Zweites Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4355

9.

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4550

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

10.

Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen- und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4166

mitberatend; federführend Ausschuss für Inneres und Sport

11.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 24. November 2020 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

– Haushaltsführung 2020 Zusätzliche Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2019/2020 bei Kapitel 07 07 Titel 681 01 "Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegs-BAföG)"

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/4359

– Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 Titel 634 01 (Zuführungen an den Ausbildungsfonds Pflegeberufe)

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/4360

–Haushaltsführung 2020 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben bei Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/4361

12.

Ergebisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

13.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

14.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

15.

Anträge und Informationen des Staatsministers

16.

Fragen an die Staatsregierung

17.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender