6. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Öffentliche Anhörung

  • 7/2154 Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!
    Antrag der Fraktion DIE LINKE
    Sachkundige

02.07.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 15. Mai 2020

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/873

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2017 bis 31. Dezember 2018

Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 7/800

5.

Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen, hier: Abschlussbericht

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/1743

6.

Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären - Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/645

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

7.

#LeaveNoOneBehind: Jetzt erst recht – Geflüchtete aus Flüchtlingslagern in Griechenland in Sachsen aufnehmen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/2153

mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

8.

Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 7/2701

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

öffentliche Sitzung

12.

Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)

Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2154

mitberatend, federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

13.

Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept

für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2077

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

14.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2078

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

15.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2079

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

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